Drucksache - 1186/XXI  

zu Ihrer o.g. Anfrage nehme ich wie folgt Stellung:

Vorbemerkung: Die Instandhaltung und Instandsetzung von Gehwegen, Radwegen, Fahrbahnen, Warnschildern, Verkehrszeichen und weitere Ausgaben werden aus den im Haushaltsplan veranschlagten Mitteln zur Unterhaltung des Straßenlandes (3800|52101) bestritten.

Die Mittel zur Unterhaltung des Straßenlandes sind, wie im Fachausschuss mehrfach dargestellt, seit vielen Jahren und auch im Jahr 2024 unzureichend bemessen. Das Bezirksamt geht zum jetzigen Zeitpunkt für das Jahr 2024 von einer Deckungslücke in Höhe von mindestens 1.200.000 Euro aus.

Das Bezirksamt bittet daher um Verständnis, dass der Unterhaltungszustand von Geh- und Radwegen sowie der Straßen diesen Umstand zum Teil widerspiegelt.

1. Wie viele Meldungen gab es in 2022 und in 2023 über den „Schlaglochmelder Spandau“?

Antwort:

Im Jahr 2022 gingen 443 E-Mails über den Schlaglochmelder beim Bezirksamt ein, im Jahr 2023 waren es 476 E-Mails.

2. Wie schnell - in Tagen – wurden die jeweils gemeldeten Schlaglöcher repariert? (Bitte eine

Liste der Beantwortung hinzufügen)

Antwort:

Gemeldete Gefahrenstellen wurden i.d.R. innerhalb von wenigen Stunden ab Eingang der Meldung behoben. Schlaglöcher werden schnellstmöglich vom Stellenwagen beseitigt.

Die kurzfristige Weitergabe der von Bürgerinnen und Bürgern gemeldeten Schlaglöcher an die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist durchgehend gewährleistet. Damit ist auch eine schnelle Bearbeitung und Veranlassung gegeben.

Die Haltbarkeit der durchgeführten Ausbesserungsarbeiten ist dabei abhängig von der Verkehrsbelastung, dem jeweiligen Zustand der Fahrbahnbefestigung und der Witterung. Schlaglöcher können sich insbesondere bei Frostwechsel und stärkeren Niederschlägen bereits kurz nach ihrer Ausbesserung / Verfüllung erneut ausbilden. Bei Starkregen und Frost ist die Ausbesserung von Schlaglöchern ggf. nicht umgehend möglich.

Diese Begründung für die oft unzureichende bzw. nicht dauerhafte Ausbesserung von Schlaglöchern gilt beispielsweise auch für die Fahrbahnschäden im Rohrdamm. In diesem Straßenabschnitt ist eine Sanierung der Fahrbahndecke erforderlich, da sie verschlissen ist. Ausreichende Unterhaltungsmittel für die dringend erforderliche grundhafte Sanierung zahlreicher stark geschädigter Straßenbefestigungen sind bedauerlicherweise im Haushalt nicht vorhanden.

3. Was hat das Bezirksamt in 2022 und in 2023 jeweils unternommen, um den „Schlagloch-melder“ bei der Bevölkerung bekannter zu machen?

Antwort:

Der Schlaglochmelder wurde beispielsweise im Jahr 2022 über die bezirkliche Broschüre „Berlin-Spandau, Spandau… immer besser“ beworben. Weiterhin wird das Instrument über die bezirkliche Website beworben. Berichterstattung oder einzelne Erwähnungen des Schlaglochmelders werden nicht dokumentiert. Es ist daher nicht möglich, eine detailliierte Auskunft zu dieser Frage zu geben.

Das Meldeaufkommen dokumentiert allerdings die rege Nutzung des Instruments. Haushaltsmittel für eine darüberhinausgehende Bewerbung des Schlaglochmelders stehen und standen nicht zur Verfügung.

4. Wie viele Schlaglöcher wurden in 2023 repariert?

Antwort:

Hierüber wird keine Statistik geführt. Neben den Hinweisen aus dem Schlaglochmelder dienen natürlich auch eigene Erkenntnisse des Bezirksamtes als Handlungsgrundlage, die beispielsweise aus Straßenbegehungen resultieren.

Berlin-Spandau, 06.03.2024

Thorsten Schatz

Bezirksstadtrat

Große Anfrage der Fraktion der FDP zur 025/XXI (BVV) am 28.02.2024

1. Wie viele Meldungen gab es in 2022 und in 2023 über den „Schlaglochmelder Spandau“?
2. Wie schnell - in Tagen – wurden die jeweils gemeldeten Schlaglöcher repariert? (Bitte eine Liste der Beantwortung hinzufügen)
3. Was hat das Bezirksamt in 2022 und in 2023 jeweils unternommen, um den „Schlaglochmelder“ bei der Bevölkerung bekannter zu machen?
4. Wie viele Schlaglöcher wurden in 2023 repariert?

Anmerkung

Beispiel Rohrdamm: Warum werden die Schlaglöcher bei der Ausbesserung nur halbherzig bzw. so repariert, dass man weiterhin von einem Schlagloch nur der flacheren Sorte sprechen kann? Warum werden die Schlaglöcher nicht so repariert, dass die Fahrbahn wieder komplett glatt befahrbar wird?

Gez. Unger  

Fraktionsvorsitzender Berlin 14.02.2024

Wir bitten um schriftliche Beantwortung