Drucksache - 1092/XXI

Betreff:

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Bezirksamt

Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte

Verfasser:

Koza

Drucksache-Art:

Vorlage - zur Beschlussfassung -

Beschlussempfehlung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
31.01.2024	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	überwiesen
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung u. Beauftragte		Entscheidung
07.03.2024	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung u. Beauftragte	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
24.04.2024	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Anlagen:

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen

überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

für das Haushaltsjahr 2023

im Kapitel 3915 Leistungen für Menschen mit Behinderungen

bei Titel 67133 T Eingliederungshilfe nach dem SGB IX für Menschen mit Behinderungen

bis zur Höhe von 7.400.000,00 EUR

werden genehmigt.

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