Drucksache - 1068/XXI  

 
 
Betreff: Falschparken zulasten des Fußverkehrs wirkungsvoll unterbinden
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bündnis '90/Die GrünenHaushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Verfasser:Koza 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
22.11.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin      
Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur Mitberatung
09.01.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur      
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung u. Beauftragte Entscheidung
01.02.2024 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung u. Beauftragte mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.02.2024 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 09.11.2023
2. Version vom 16.01.2024
3. Version vom 02.02.2024

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Instandhaltungsarbeiten an Kreuzungen, Umsetzungen von Gehwegvorstreckungen oder Querungshilfen für den Fußverkehr, Poller oder Fahrradbügel so aufzustellen, dass das Parken von KfZ an unübersichtlichen Straßenstellen, auf den Überwegen für Fußgängerinnen sowie Fußgängern sowie fünf Meter vor bzw. zehn Meter nach Lichtzeichen oder im Halteverbot unmöglich wird.

Einstimmig

  
 

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