Drucksache - 1026/XXI  

Schriftliche Antwort des Bezirksamtes vom 04.12.2023 zur Großen Anfrage 1026/XXI

Eingang im BVV-Büro: 05.12.2023 (Frist: 04.12.2023)

1. Welche Schulen werden oder wurden seit dem Start der Berliner Schulbauoffensive (BSO) im Jahre 2016 in Spandau von der Howoge gebaut bzw. saniert?

Bitte alle Schulen auflisten inklusive Startpunkt der Planung, aktuellem Status (geplant, im Bau, fertiggestellt), geplanter Fertigstellung, (geschätzter) Kosten, Anzahl der geschaffenen bzw. zu schaffenden Schulplätze.

Antwort:

Die HOWOGE hat in Spandau seit Beginn der Berliner Schulbauoffensive im Jahre 2016 keine Schulen gebaut oder saniert. Der aktuelle Planungsstand der Spandauer Standorte kann dem Multirahmenterminplan Stand 30.06.2023 der Version V 2/2023 entnommen werden (Anlage).

Perspektivisch wären das folgende Sanierungsmaßnahmen:

05K05 B.-Traven-Gemeinschaftsschule

Bedarfsprogramm: fertiggestellt und geprüft

Projektvereinbarung zw. HOWOGE-BA: abgeschlossen

geplanter Sanierungsbeginn: 2026 lt. Rahmenterminplan HOWOGE

mit geschätzten Kosten von: ca. 150 Mio. Euro, nachrichtlich im I-Programm 2023-2027, Anlage 4 (Stand: Abgeordnetenhaus-Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 19.09.2023) ausgewiesen

neue Schulplätze: 2 Züge Sek I = 200

05K07 Schule an der Jungfernheide

Bedarfsprogramm: in Prüfung bei SenBJF

Projektvereinbarung zw. HOWOGE-BA: offen

geplanter Sanierungsbeginn: 2027 lt. Rahmenterminplan HOWOGE

mit geschätzten Kosten von: ca. 138,1 Mio. Euro, nachrichtlich im I-Programm 2023-2027 Anlage 4 (Stand: Abgeordnetenhaus-Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 19.09.2023) ausgewiesen

neue Schulplätze: 2 Züge Primarstufe = 288

2 Züge Sek I = 200

2 Züge Sek II = 150

05K01 Martin-Buber-Oberschule + 05G18 Grundschule im Beerwinkel

Bedarfsprogramm: fertiggestellt und geprüft

Projektvereinbarung zw. HOWOGE-BA: aufgestellt, aber Zustimmungsversagen der SenFin

geplanter Sanierungsbeginn: fraglich durch SenFin

mit geschätzten Kosten von: ca. 88,8 Mio. Euro, nachrichtlich im I-Programm 2023-2027, Anlage 4 (Stand: Abgeordnetenhaus-Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 19.09.2023) ausgewiesen

neue Schulplätze: 0,5 Züge Primarstufe = 72 SuS in der 05G18

05K02 Carlo-Schmid-Oberschule

Bedarfsprogramm: in Prüfung bei SenBJF

Projektvereinbarung zw. HOWOGE-BA: offen

geplanter Sanierungsbeginn: 2026 lt. Rahmenterminplan HOWOGE

mit geschätzten Kosten von: ca. 150,05 Mio. Euro, nachrichtlich im I-Programm 2023-2027, Anlage 4 (Stand: Abgeordnetenhaus-Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 19.09.2023) ausgewiesen

neue Schulplätze: keine Kapazitätserweiterung

Perspektivisch wären das folgende Neubaumaßnahmen:

05Yn01 Gymnasium Rhenaniastraße (4-Züge) inkl. 3-Feld-Sporthalle

Planungsstand: derzeit Aufstellung der EVU Plus

Projektvereinbarung zw. HOWOGE-BA: abgeschlossen

geplanter Baubeginn: 2025 lt. Rahmenterminplan HOWOGE

mit geschätzten Kosten von: ca.  85,5 Mio. Euro, nachrichtlich im I-Programm 2023-2027, Anlage 4 (Stand: Abgeordnetenhaus-Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 19.09.2023) ausgewiesen

neue Schulplätze: 664

(4 Züge Sek I = 464

4 Züge Sek II = 200)

geplanter Nutzungsbeginn: Schuljahr 2028/2029

05Kn02 Gemeinschaftsschule Insel Gartenfeld (4-6-2 Züge) inkl. Doppelsporthalle (6 HT)

Planungsstand: derzeit wird nichtoffener Realisierungswettbewerb vorbereitet

Projektvereinbarung zw. HOWOGE-BA: abgeschlossen

geplanter Baubeginn: 2026 lt. Rahmenterminplan HOWOGE

mit geschätzten Kosten von: ca.  138,2 Mio. Euro, nachrichtlich im I-Programm 2023-2027, Anlage 4 (Stand: Abgeordnetenhaus-Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 19.09.2023) ausgewiesen

neue Schulplätze: 1326

(4 Züge Primarstufe = 476,

6 Züge Sek I = 600,

2 Züge Sek II = 150)

geplanter Nutzungsbeginn: Schuljahr 2029/2030

05Kn03 Gemeinschaftsschule Wilhelmstadt (4-6-2 Züge) inkl. Doppelsporthalle (6HT)

Planungsstand:  Klärung der Grundstücksbeschaffenheit, Finanzierung Verkehrskonzept

Geplanter Baubeginn: 2028 lt. Rahmenterminplan HOWOGE

Mit geschätzten Kosten von: ca. 134,7 Mio. Euro nachrichtlich im I-Programm 2022-2026 (letzter belastbarer Stand)

Neue Schulplätze: 1326

(4 Züge Primarstufe = 476,

6 Züge Sek I = 600,

2                    Züge Sek II = 150)

2. Welche neu gebauten/neu zu bauenden Schulen (und Grundstücke) der Howoge sind derzeit zu welchem Mietpreis vom Bezirk Spandau angemietet und welche Schulen und Grundstücke sollen angemietet werden? Bitte auflisten inklusive Datum des Endes des Erbbaurechtes, an dem das Gebäude mit Grundstück an den Bezirk fallen soll.

Antwort:

Derzeit sind keine Gebäude von der HOWOGE angemietet, da noch keine Baumaßnahme durch den Vorhabenträger HOWOGE fertiggestellt ist. Alle von der HOWOGE durchgeführten Maßnahmen laufen über das im Rahmenvertrag zwischen dem Land Berlin (SenFin, SenBJF), der HOWOGE und den 12 Bezirken vereinbarte Verfahren und sollen daher perspektivisch angemietet werden (siehe hierzu auch die Ausführungen der Senatsverwaltung für Finanzen über die Rolle der HOWOGE unter

https://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/schulbauoffensive/howoge/).

Dies betrifft zum derzeitigen Stand das Gymnasium Rhenaniastraße und die Gemeinschaftsschule Insel Gartenfeld.

Über das Ende des Erbbaurechtes bei den einzelnen Vorhaben kann derzeit noch keine Aussage getroffen werden, da bis dato noch keine Erbbaurechtsverträge geschlossen worden sind.

3. Welche Schulen und Grundstücke sind zum Zwecke der Sanierung an die Howoge derzeit verkauft bzw. per Erbbaurecht abgegeben worden? Für welche ist das geplant? Bitte auflisten inklusive Datum des Endes des Erbbaurechtes, an dem das Gebäude mit Grundstück an den Bezirk zurückfallen soll.

Antwort:

Zum derzeitigen Stand sind noch keine Grundstücke an die HOWOGE verkauft oder vermietet worden, da der Planungsstand dies noch nicht erfordert. Perspektivisch wird dies jedoch für die folgenden Schulen vorgesehen:

05K01 Martin-Buber-Oberschule + 05G18 Grundschule im Beerwinkel

05K02 Carlo-Schmid-Oberschule

05K05 B.-Traven-Gemeinschaftsschule

05K07 Schule an der Jungfernheide

Bedingt durch den variierenden Planungsfortschritt können noch keine Aussagen zu konkreten Zeitlinien der Miet- und Pachtverträge getroffen werden, so dass auch über das Ende des Erbbaurechtes bei den einzelnen Vorhaben derzeit noch keine Aussage getroffen werden kann. Bis dato sind noch keine Erbbaurechtsverträge geschlossen worden.

4. Gibt es Überlegungen, dass Grundstücke und Schulen nicht an den Bezirk (zurück)fallen sollen? Wenn ja, welche sind das und wie steht das Bezirksamt dazu?

Antwort:

In der Frage angesprochene Überlegungen sind dem Schul- und Sportamt (Bezirksamt) nicht bekannt.

5. Welche Schulen werden oder wurden seit 2016 in Spandau vom bezirklichen Hochbauamt gebaut bzw. saniert? Bitte alle Schulen auflisten inkl. Startpunkt der Planung, aktuellem Status (geplant, im Bau, fertiggestellt), geplanter Fertigstellung, (geschätzter) Kosten, Anzahl der geschaffenen bzw. zu schaffenden Schulplätze.

Antwort:

In folgenden Schulen wurden/werden umfangreiche Sanierungen durchgeführt:

6. Wie viele Stellen wurden seit 2016 für den Bau, den Unterhalt und die Sanierung von Schulen im Bezirksamt Spandau geschaffen? Bitte nach Jahren auflisten (Angaben: Beschäftigte pro Jahr und Aufwuchs pro Jahr, tarifliche Eingruppierungen, Vollzeitäquivalente).

Antwort:

In der Serviceeinheit Facility Management wurden keine Stellen geschaffen, die ausschließlich für den Bau, Unterhalt und Sanierung von Schulen zuständig sind. Allgemein wurden dort folgende Stellen für das technische Gebäudemanagement geschaffen:

•                       2016 gab es keinen Personalzuwachs
•                       2017 gab es einen Zuwachs von insgesamt 7 VZÄ (1x E10, 6x E11)
•                       2018 gab es einen Zuwachs von 7 VZÄ (E 11)
•                       2019 gab es einen Zuwachs von 5 VZÄ (E 9b)
•                       2020 gab es einen Zuwachs von insgesamt 3 VZÄ (2x E 12, 1x A 12)
•                       2021 gab es einen Zuwachs von insgesamt 4 VZÄ (E 12)
•                       2022 gab es einen Zuwachs von insgesamt 3 VZÄ (E 11)
•                       2023 gab es einen Zuwachs von 7 VZÄ (E11)

Im Schul- und Sportamt wurden im Rahmen der Schulbauoffensive wurden 7 Stellen für technische Tarifbeschäftigte geschaffen (Architekt/innen).

7. Welche Schulen werden oder wurden seit 2016 in Spandau von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen gebaut oder saniert? Bitte alle Schulen auflisten inkl. Startpunkt der Planung, aktuellem Status (geplant, im Bau, fertiggestellt), geplanter Fertigstellung, (geschätzter) Kosten, Anzahl der geschaffenen bzw. zu schaffenden Schulplätze.

Antwort:

Folgende Neubaumaßnahmen aus der Tranche der BSO-I (ehem. MOBS) wurden seit 2016 durch SenSBW errichtet:

05K04 Heinrich-Böll-Oberschule

Typ: Ersatzneubau

Baubeginn: 10/2020

Gebäudeübergabe: 07/2022

Kosten: rd. 43,8 Mio. Euro

neue Schulplätze: 1 Zug = 75 für Sek II*

(*Hinweis: Da es sich um einen Ersatzneubau handelt, sind hier nur die tatsächlich neu hinzugekommenen Schulplätze dargestellt worden. Die Schule verfügte rein rechnerisch an ihrem Standort über eine Schulplatzkapazität von 825 Plätzen (6 Züge Sek I = 600, 3 Züge Sek II = 225)

05K06 Wolfgang-Borchert-Schule

Typ: Erweiterungsneubau (Verwaltung, Fachräume Mensa/MZR)

Baubeginn: 11/2019

Gebäudeübergabe: 01/2022

Kosten: rd. 24,6 Mio. Euro

neue Schulplätze: keine Kapazitätserweiterung*

(*Hinweis: Die derzeit auf zwei Standorte (Blumenstraße 13, Borchertweg 2) verteilte Schule verfügte bereits über eine Schulplatzkapazität von rechnerisch 750 Plätzen (6 Züge Sek I = 600, 2 Züge Sek II = 150), u.a. auch durch die Errichtung eines MEB am Standort Blumenstr. Mit dem Erweiterungsbau ist die Voraussetzung geschaffen worden, dass nach Umsetzung einer weiteren geplanten Sanierung und Umbaumaßnahme am Standort Blumenstr. die Schule an diesem Standort zusammengeführt und der angemietete Standort Borchertweg aufgegeben werden kann.)

05G31 31. Schule (Grundschule)

Typ: Neubau 4-zügige Grundschule inkl. 3-Feld-Sporthalle

Baubeginn: 05/2021

Gebäudeübergabe: 03/2023

Kosten: rd. 41,2 Mio. Euro

neue Schulplätze: 576

Besonderheit Zusätzliche räumliche Kapazität und Ausstattung zur Einrichtung einer Inklusiven Schwerpunktschule mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“

Folgende Neubaumaßnahmen aus der Tranche der BSO-II werden derzeit durch SenSBW errichtet:

05Gn04 Grundschule Wiesen-/Weidenweg

Typ:  Neubau 3-zügige Grundschule inkl. 3-Feld-Sporthalle (Modulbauweise)

Baubeginn: 1-2. Quartal 2024

Gebäudeübergabe: 2. Quartal 2025

Kosten: rd. 35,3 Mio. Euro gem. I-Programm 2022-2026

Neue Schulplätze: 432

05Gn06 Grundschule Fehrbelliner Tor

Typ:  Neubau 3-zügige Grundschule inkl. 3-Feld-Sporthalle (Modulbauweise)

Baubeginn: 2. Quartal 2023 (bereits erfolgt)

Gebäudeübergabe: 3. Quartal 2024

Kosten: rd. 46,7 Mio. Euro gem. I-Programm 2022-2026

Neue Schulplätze: 432

Die SenSBW hat in Spandau seit Beginn der Berliner Schulbauoffensive im Jahre 2016 noch keine Großsanierungen (über 10 Mio. Euro lt. Gebäudescan 2016) realisiert.

Perspektivisch wären das:

05Y02 Kant-Gymnasium

Zielplanung: 02/2019 bis 02/2021

Bedarfsprogramm: in Prüfung bei SenBJF

geplanter Sanierungsbeginn: frühestens 2028, im I-Programm 2023-2027, Anlage 3 (Stand: Abgeordnetenhaus-Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 19.09.2023) ohne konkreten Ratenbeginn ausgewiesen

geschätzte Kosten: ca. 50 Mio. Euro

neue Schulplätze: keine Kapazitätserweiterung; die Schule wird zwar räumlich dem neuesten Musterraumprogramm angepasst, jedoch von der Zügigkeit von 4,5 auf 4,0 Züge reduziert.

05K03 Bertolt-Brecht-OS

Zielplanung: 02/2019 bis 02/2021

Bedarfsprogramm: noch nicht erstellt

geplanter Sanierungsbeginn: frühestens 2028, im I-Programm 2023-2027, Anlage 3 (Stand: Abgeordnetenhaus-Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 19.09.2023) ohne konkreten Ratenbeginn ausgewiesen

geschätzte Kosten: ca. 66,5 Mio. Euro

neue Schulplätze: keine Kapazitätserweiterung

Hinweise:

Überdies wurden die folgenden Standorte in Amtshilfe zu Sanierungszwecken an die SenSBW übergeben und sind im beschlossenen I-Programm 2022-2026 (BSO VIII Anlage 3 70202) mit folgenden Gesamtkosten beziffert. Eine zeitliche Perspektive zur Umsetzung dieser Maßnahmen liegt dem Bezirksamt nicht vor.

05G15 Askanier-Grundschule:  12,8 Mio. Euro

05G30 Birken-Grundschule 14,4 Mio. Euro

05K08 Schule an der Haveldüne 22,4 Mio. Euro

Berlin Spandau den, 04. Dezember 2023

Dr. Carola Brückner

Bezirksstadträtin

Große Anfrage der Fraktion Die Linke zur 022/XXI (BVV) am 22.11.2023

1.               Welche Schulen werden oder wurden seit dem Start der Berliner Schulbauoffensive (SBO) im Jahre 2016 in Spandau von der Howoge gebaut bzw. saniert? Bitte alle Schulen auflisten inklusive Startpunkt der Planung, aktuellem Status (geplant, im Bau, fertiggestellt), geplanter Fertigstellung, (geschätzter) Kosten, Anzahl der geschaffenen bzw. zu schaffenden Schulplätze.
2.               Welche neu gebauten/neu zu bauenden Schulen (und Grundstücke) der Howoge sind derzeit zu welchem Mietpreis vom Bezirk Spandau angemietet und welche Schulen und Grundstücke sollen angemietet werden? Bitte auflisten inklusive Datum des Endes des Erbbaurechtes, an dem das Gebäude mit Grundstück an den Bezirk fallen soll.
3.               Welche Schulen und Grundstücke sind zum Zwecke der Sanierung an die Howoge derzeit verkauft bzw. per Erbbaurecht abgegeben worden? Für welche ist das geplant? Bitte auflisten inklusive Datum des Endes des Erbbaurechtes, an dem das Gebäude mit Grundstück an den Bezirk zurückfallen soll.
4.               Gibt es Überlegungen, dass Grundstücke und Schulen nicht an den Bezirk (zurück)fallen sollen? Wenn ja, welche sind das und wie steht das Bezirksamt dazu?
5.               Welche Schulen werden oder wurden seit 2016 in Spandau vom bezirklichen Hochbauamt gebaut bzw. saniert? Bitte alle Schulen auflisten inkl. Startpunkt der Planung, aktuellem Status (geplant, im Bau, fertiggestellt), geplanter Fertigstellung, (geschätzter) Kosten, Anzahl der geschaffenen bzw. zu schaffenden Schulplätze.
6.               Wie viele Stellen wurden seit 2016 für den Bau, den Unterhalt und die Sanierung von Schulen im Bezirksamt Spandau geschaffen? Bitte nach Jahren auflisten (Angaben: Beschäftigte pro Jahr und Aufwuchs pro Jahr, tarifliche Eingruppierungen, Vollzeitäquivalente).
7.               Welche Schulen werden oder wurden seit 2016 in Spandau von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen gebaut bzw. saniert? Bitte alle Schulen auflisten inkl. Startpunkt der Planung, aktuellem Status (geplant, im Bau, fertiggestellt), geplanter Fertigstellung, (geschätzter) Kosten, Anzahl der geschaffenen bzw. zu schaffenden Schulplätze.

Lars Leschewitz

Der Fraktionsvorsitzende