Drucksache - 0947/XXI  

Schriftliche Antwort des Bezirksamtes vom 09.11.2023 (2. Version) zur Großen Anfrage 0947/XXI

Eingang im BVV-Büro: 09.11.2023

Anmerkung:

Die Beantwortung der Anfrage liegt im Zuständigkeitsbereich der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. Die Antworten basieren dementsprechend auf der Rückmeldung der zuständigen Schulaufsicht.

1. Wie viele und welche temporäre Lerngruppen mit sonderpädagogischer Orientierung (vgl. §4 (3) SopädVO) gibt es an Spandauer Schulen? Bitte nach Schulen und sonderpädagogischer Orientierung sowie mit Zahl der Schülerinnen und Schüler (SuS) auflisten.

2. Wie viele Plätze in temporären Lerngruppen gibt es insgesamt?

Antwort auf Frage 1 und 2:

Schulen können im Rahmen ihrer Eigenverantwortung temporäre Lerngruppen (TLG) an ihren Schulen einrichten, über die keine Statistik geführt wird. Hier entscheiden die Schulleiterinnen und Schulleiter gemäß ihrer Schülerschaft und Bedarfe, ob und wenn ja, mit wie vielen Plätzen eine TLG eingerichtet wird.

Eine andere Form sind die TLG+ für Schülerinnen und Schüler mit dem Förderschwerpunkt „Emotionale-soziale Entwicklung (Em-soz)“. Das sind ko-finanzierte Lerngruppen der SenBJF und dem Jugendamt, die in gleichen Teilen das entsprechende Personal finanzieren und in Kooperation mit freien Trägern umgesetzt werden. Solche TLG+ sind in Spandau an 10 Grund- und Oberschulen (05G13, 05G17, 05G20, 05G30, 05G31, 05K02, 05K04, 05K05, 05K06, 05K07) mit jeweils 6-10 Plätzen eingerichtet. Die Schülerinnen und Schüler verbringen an ihrer Stammschule täglich einen Teil ihrer Unterrichtsstunden in der TLG+.

3. Wie viele und welche sonderpädagogische Kleinklassen nach § 4 (4) SopädVO gibt es an Spandauer Schulen? Bitte nach Schulen und sonderpädagogischer Orientierung sowie mit Zahl der Schülerinnen/Schüler auflisten.

4. Wie viele Plätze in Kleinklassen gibt es insgesamt?

Antwort auf Frage 3 und 4:

In Spandau gibt es zwei sonderpädagogische Kleinklassen für Schülerinnen und Schüler im Grundschulalter:

1. Kleinklasse Spandau

Standort: 05G25/05S04, für Schülerinnen und Schüler der Schulanfangsphase mit dem Förderstatus „Em-Soz“.

2. Stütz.Punkt.Schule

Standort: Johannesstift, für Schülerinnen und Schüler der 3.-5. Klasse mit dem Förderstatus „Em-Soz“.

Es stehen insgesamt 20 Plätze zur Verfügung, die schulunabhängig vergeben werden. Die Schülerinnen und Schülern absolvieren ihre gesamte Wochenstundenzahl in der Kleinklasse.

5. Wie viele Schülerinnen und Schüler in Spandau – an welchen Schulen – haben Bedarf bzw. sogar die Berechtigung an einer temporären Lerngruppe oder Kleiklasse teilzunehmen?

Bitte nach Schulen auflisten.

6. Wie bewertet das Bezirksamt das Verhältnis von Bedarf und Angebot an temporären Lerngruppen und Kleinklassen?

Antwort auf die Fragen 5 und 6:

Die Berechtigung/Anmeldung für eine TLG+ bzw. sonderpädagogische Kleinklasse erfolgt durch den diagnostizierten Förderbedarf, den Beschluss einer Schulhilfekonferenz und durch das Einverständnis der Eltern. Außerdem muss das Jugendamt die „Hilfen zur Erziehung“ bewilligen. Der Bedarf ist im Bezirk tendenziell steigend, aktuell wird geprüft, ob weitere TLG+ finanziert werden können.

7. Wie werden SuS in Lerngruppen oder Kleinklassen eingeordnet, die mehrere Förderschwerpunkte haben? Gibt es Kombinationsverbote- und gebote?

Antwort:

Der Förderbedarf, für den eine TLG+/ Kleinklasse eingerichtet wurde, muss bei dem entsprechenden Kind vorrangig vorliegen. Es ist dabei wichtig, dass das Konzept der Lerngruppe entsprechend passend und erfolgsversprechend ist.

8. In welchem Schulen mussten für die Einrichtung dieser in Frage 1 und 3 genannten Gruppen/Klassen Umbaumaßnahmen vorgenommen werden oder andere Räume umgenutzt werden? Wie gestaltete sich die Platzsituation an Spandauer Schulen diesbezüglich allgemein?

Antwort:

Die schulorganisatorischen Vorkehrungen und Planungen erfolgen eigenverantwortlich durch die Schulen. Bei entsprechenden Bedarfen wenden sich die Schulen direkt an das Bezirksamt (SE FM oder Schul- und Sportamt). Da es eine Vielzahl von Kleinstmaßnahmen (Instandhaltung, Reparaturen, Mängelbeseitigungen) gibt, werden diese nicht der Thematik "Temporäre Lerngruppen" zugeordnet. Eine vergleichbare Erhebung oder Statistik gibt es nicht. Zur Frage der Platzsituation verweise ich auf die Antworten 1-6.

Berlin Spandau den, 09. November.2023

Dr. Carola Brückner

Bezirksstadträtin

Große Anfrage der Fraktion Die Linke zur 021/XXI (BVV) am 18.10.2023

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Wie viele und welche temporäre Lerngruppen mit sonderpädagogischer Orientierung (vgl. §4 (3) SopädVO) gibt es an Spandauer Schulen? Bitte nach Schulen und sonderpädagogischer Orientierung sowie mit Zahl der Schülerinnen und Schüler (SuS) auflisten.
2. Wie viele Plätze in temporären Lerngruppen gibt es insgesamt?
3. Wie viele und welche sonderpädagogische Kleinklassen nach § 4 (4) SopädVO gibt es an Spandauer Schulen? Bitte nach Schulen und sonderpädagogischer Orientierung sowie mit Zahl der Schülerinnen/Schüler auflisten.
4. Wie viele Plätze in Kleinklassen gibt es insgesamt?
5. Wie viele Schülerinnen und Schüler in Spandau – an welchen Schulen – haben Bedarf bzw. sogar die Berechtigung an einer temporären Lerngruppe oder Kleiklasse teilzunehmen? Bitte nach Schulen auflisten.
6. Wie bewertet das Bezirksamt das Verhältnis von Bedarf und Angebot an temporären Lerngruppen und Kleinklassen?
7. Wie werden SuS in Lerngruppen oder Kleinklassen eingeordnet, die mehrere Förderschwerpunkte haben? Gibt es Kombinationsverbote- und gebote?
8. An welchem Schulen mussten für die Einrichtung dieser in Frage 1 und 3 genannten Gruppen/Klassen Umbaumaßnahmen vorgenommen werden oder andere Räume umgenutzt werden? Wie gestaltete sich die Platzsituation an Spandauer Schulen diesbezüglich allgemein?