Drucksache - 0912/XXI  

 
 
Betreff: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Verfasser:KozaKoza, Joachim
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
27.09.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin      
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung u. Beauftragte Entscheidung
07.12.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung u. Beauftragte ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
31.01.2024 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 14.09.2023
2. Version vom 20.11.2023
3. Version vom 20.11.2023
4. Version vom 30.01.2024

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen

überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

für das Haushaltsjahr 2023

im Kapitel 3300  Bezirksbürgermeister

bei Titel 53101 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

bis zur Höhe von 30.000,00 EUR

werden genehmigt.

Abstimmung im Ausschuss: angenommen

bei Gegenstimme 1 BV (AfD)

Gegenstimmen:

1 BV der Fraktion der AfD

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Spandau

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang