Drucksache - 0894/XXI
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1. Wurde an allen Spandauer Grundschulen Begehungen durchgeführt, um auch den Zustand der Toiletten zu erfassen? 1.1 Falls nein – Warum nicht? 1.2 Falls ja – bitte nach Grundschule und Datum der letzten Begehung aufschlüsseln. 2. Welche Mängel wurden an welcher Schule wann festgestellt? 3. In der Antwort des Senats auf die schriftliche Anfrage 19/16377 des Abgeordneten Tommy Tabor heißt es: „Nach dem Auslaufen des Schul- und Schulsportanlagensanierungsprogramms (Schul-SP) und des Sanitärsanierungsprogramms (Sani-SP) des Landes und entsprechend der Vorgaben der Berliner Schulbauoffensive (BSO) sind Sanitärsanierungen in Schulen seit 2018 grundsätzlich nur mehr im Rahmen von Gesamtsanierungen von Schulstandorten zu realisieren. Dementsprechend sind in den kommenden Jahren keine reinen Toilettensanierungen in Spandauer Grundschulen geplant. Die Fragestellung kann demnach nur mit Verweis auf das kommende Investitionsprogramm 2023 – 2027 sowie bereits laufende Sanierungsmaßnahmen beantwortet werden, bei denen partiell auch Sanitäranlagen erneuert werden. Dies bedeutet nicht zwangsweise, dass alle Sanitärbereiche saniert werden; oftmals handelt es sich auch um Teilsanierungen.“ Ist die Annahme daher folgerichtig, dass vorhandene „Ekeltoiletten“ nicht vor 2028 saniert bzw. in einen erträglichen Nutzungszustand für die Grundschüler gebracht werden? 3.1 Falls nein – Zu welcher Schlussfolgerung kommt das Bezirksamt? 4. Was unternimmt das Bezirksamt im Zusammenhang mit „Ekeltoiletten“ konkret, um die Situation für die Kinder schnellstmöglich erträglich zu machen? 5. Wie bewertet das Bezirksamt die Folgen für Kinder, welche sich aus Ekel vor den Toiletten den Gang dorthin verkneifen? 6. Wie bewertet das Bezirksamt die Folgen für Kinder, welche auf Trinken und ggf. auch Essen verzichten, um nicht die Toiletten aufsuchen zu müssen? |
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Bezirksamt Spandau
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