Drucksache - 0847/XXI  

 
 
Betreff: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Verfasser:Koza 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
07.09.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen     
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung u. Beauftragte Entscheidung
05.10.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung u. Beauftragte ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
22.11.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin      

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
VzB 3.2 Drs. 0847/XXI Überplan. Ausgaben mit Ausgleich
1. Version vom 17.08.2023
2. Version vom 20.09.2023
3. Version vom 10.10.2023
4. Version vom 10.10.2023

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich (005/2023) für das

Haushaltsjahr

2023

 

 

im Kapitel

3303

 

Rechtsamt

bei Titel

52601

 

Gerichtskosten

bis zur Höhe von

20.000,00 EUR

 

 

werden genehmigt.

Einstimmig

 

  
 

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