Drucksache - 0591/XXI  

 
 
Betreff: Zusammenarbeit zwischen Feuerwehr und Ordnungsamt nach Steglitzer Vorbild auch in Spandau umsetzen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUOrdnungsamtsangelegenheiten und Tierschutz
Verfasser:MeißnerGarnis, Lukas
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.01.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin      
Ordnungsamtsangelegenheiten und Tierschutz Entscheidung
08.02.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Ordnungsangelegenheiten und Tierschutz      
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.05.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 25.01.2023
Antrag Drs. 0591_XXI Block I 25.01.2023
2. Version vom 09.05.2023
Antrag Drs. 0591/XXI für Ausschusssitzung 08.02.2023
Antrag Drs. 0591_XXI in geänderter Ausschussform 24.05.2023

Der Antrag ist durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt zu betrachten.


Begründung

Den Medien (https://www.berliner-woche.de/steglitz/c-verkehr/ordnungsamt-und-feuerwehr-arbeiten-zusammen_a365273 und https://baeke-courier.de/2022/11/23/zusammenarbeit-zwischen-ordnungsamt-steglitz-zehlendorf-und-berliner-feuerwehr/) war zu entnehmen, dass und wie die beiden Institutionen zusammenarbeiten, um Falschparker für die durch diese verursachten Gefahren zu sensibilisieren. Da es in Spandau vergleichbare Straßen mit vergleichbaren Problemen gibt, soll diese Zusammenarbeit auch hier umgesetzt werden.

 
 

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