Drucksache - 2301/XX  

 
 
Betreff: Hat der Stadtrat für Hochbau und Liegenschaften Gelder verloren?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Linksfraktion 
Verfasser:Leschewitz, L. 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
19.05.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin via Big Blue Button (Videokonferenz) schriftlich beantwortet     
23.06.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin via BigBlueButton (Videositzung) überwiesen     

Sachverhalt
Anlagen:
2301_XX Antwort vom 20.05.2021

1.     Stimmt es, dass im Haushalt eingestellte Mittel im Fachbereich Hochbau und Liegenschaften in signifikanter Höhe im Jahr 2020 nicht verausgabt wurden? Wenn ja, in welcher Höhe und in welchen Titeln?
 

2.     Stimmt es, dass diese Gelder theoretisch für andere Zwecke hätten ausgegeben werden können, aber nicht mehr genutzt werden konnten, weil die Meldung über ihre Nichtverausgabung erst spät im Jahr dem gesamten Bezirksamt bekannt wurde? Wenn ja, wann wurde dies bekannt?
 

3.     Stimmt es, dass diese Gelder dann ans Land Berlin zurückflossen und somit Spandau nicht mehr zur Verfügung stehen?
 

4.     Hat das Bezirksamt Schritte unternommen, dass ein solches Versehen nicht wieder passiert?

 
 

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