Drucksache - 2155/XX  

 
 
Betreff: Wir machen Spandau handlungsfähig - Spandau auf den Frühling vorbereiten!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPBauen, Verkehr und Grünflächen
Verfasser:Schulz 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.02.2021    Nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin - Entfällt      
Wirtschaft Mitberatung
11.03.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, digitale Sitzung via Big Blue Button      
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Mitberatung
18.03.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten via Big Blue Button (Webkonferenz) erledigt   
Bauen, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
18.05.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen via Big Blue Button (Videokonferenz) erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.06.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin via BigBlueButton (Videositzung) erledigt     

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 27.05.2021

Das Bezirksamt wird beauftragt, bereits jetzt die dafür notwendigen Schritte einzuleiten, dass im Zuge von ersten Lockerungen des Lockdowns gastronomische Betriebe unbürokratisch und zügig ihr vorhandenes Platzangebot, wie im Winter erweitern zu nnen. Zum Beispiel durch Genehmigung zusätzlicher Außenbewirtungsplätze und Heizpilze.

 

Begründung:

Wie man anhand des Lockdowns November Februar sehen konnte, hat die Politik die Zeit im Sommer zum Handeln und Erarbeiten von Konzepten zur Pandemieprävention nicht genutzt. Um diese Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen, sollte bereits jetzt damit begonnen werden, sobald erste Lockerungen in Sicht sind, den betroffenen Betrieben unbürokratisch und zügig zusätzliche Genehmigungen zu gewähren, die es Ihnen ermöglichen coronagerecht ihr Sitzplatzangebot zu vergrößern. Beispielsweise durch die Genehmigung zusätzlicher Außenplätze oder Heizpilze.

 

 
 

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