Drucksache - 2108/XX  

 
 
Betreff: Weg frei für Rettungskräfte
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDBezStR Machulik
Verfasser:BezStR Machulik 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
20.01.2021    Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin - Entfällt!      
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Entscheidung
18.02.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten - ENTFÄLLT!      
24.02.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten (Webkonferenz) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.03.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin via Big Blue Button (Webkonferenz) ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
23.06.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin via BigBlueButton (Videositzung) mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 11.03.2021
2. Version vom 07.06.2021
2108_XX_SB Vorl. z. K. vom 04.06.2021

Schlussbericht

 

das Bezirksamt hat den vorgenannten Straßenabschnitt regelmäßig und zu unterschiedlichen Zeiten durch das Ordnungsamt bestreifen lassen. Hierbei waren insgesamt 4 x Ordnungswidrigkeiten zu verzeichnen, die zu Anzeigen führten. Diese behinderten jedoch den Geh- und Radverkehr, nicht etwaige Rettungsfahrzeuge.

 

Das Ordnungsamt sieht an dieser Stelle keinen besonderen Maßnahmenbedarf, insbesondere im Kontext anderer Schwerpunktbedarfe. Der Abschnitt wird auch zukünftig im Rahmen der Bestreifung beobachtet.

 

Berlin-Spandau, den 04. Juni 2021

 

 

 

Helmut Kleebank      Stephan Machulik

       Bezirksbürgermeister                             Bezirksstadtrat

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen