Drucksache - 1848/XX  

 
 
Betreff: Wir machen Spandau sicherer für unsere 90% vernünftigen Menschen!
AHA-Verweigerer konsequent bestrafen.
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPBürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Verfasser:Lehmann 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
26.08.2020 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen     
Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Entscheidung
17.09.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten      
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
11.11.2020 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin in der BVV abgelehnt     

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 16.10.2020
2. Version vom 16.10.2020

das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, bzw. durch das eigene Ordnungsamt eigenständig die wenigen Masken- und Abstandsverweigerer konsequent zu ahnden und konsequent Bußgelder auszusprechen.

 

 

Dagegen:

2 Bezv. der SPD-Fraktion, 1 Bürgerdeputierte auf Vorschlag der SPD-Fraktion

 

Enthaltungen:

1 Bezv. der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, 2 Bezv. der AfD-Fraktion, 1  rgerdeputierter auf Vorschlag der AfD-Fraktion

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen