Drucksache - 1518/XX  

 
 
Betreff: Kooperation mit den Berliner Stadtwerken
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezStR Otti
Verfasser:BezStR Otti 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Kenntnisnahme -Vorlage - zur Kenntnisnahme -
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
04.12.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen     
Hochbau und Liegenschaften Mitberatung
27.01.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften vertagt   
25.05.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bauen, Verkehr und Grünflächen Mitberatung
21.01.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen vertagt   
18.02.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen   
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Entscheidung
03.09.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte      
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.09.2020 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
24.02.2021    Nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin - Entfällt      
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Besprechung
13.04.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte via Big Blue Button (Webkonferenz)      
06.05.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte via BigBlueButton (Videositzung) im Ausschuss abgelehnt     
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Besprechung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 19.08.2020
2. Version vom 07.09.2020
3. Version vom 15.01.2021
1518_XX_SB_11.01.21 Schlussbericht vom 11.01.2021
5. Version vom 31.03.2021
6. Version vom 22.04.2021

Schlussbericht

 

Beschluss der BVV Spandau vom 23. September 2020 zum Antrag der Linksfraktion

 - Drucksache Nr.: 1518/XX

Betreff: Kooperation mit den Berliner Stadtwerken

 

 

Die von der SE FM in Abstimmung mit dem Schulamt mit der Berliner Stadtwerke KommunalPartner GmbH verhandelten Verträge über die Realisierung von photovoltaischen Anlagen (PV-Anlagen) auf landeseigenen Spandauer Gebäuden wurden inzwischen abgeschlossen.

r folgende Gebäude wurden Verträge über die Aufstellung von PV-Anlagen geschlossen (die jeweilige Generatorleistung ist angegeben):

 

Liegenschaft

Straße

PV-Generatorleistung in kWp

Ordnungsamt Spandau

Galenstraße 14

70,0

Christian-Morgenstern-Grundschule

cknitzer Steig 12

99,7

Grundschule am Wasserwerk

Pionierstraße 197

42,6

Lynar-Grundschule

Lutherstraße 19

42,6

Schule am Staakener Kleeblatt (Sporthalle)

Brunsbütteler Damm 431/437

42,6

Es wurde für jedes Gebäude jeweils ein Dachflächen- und Anlagenpachtvertrag geschlossen.

Die Laufzeit der einzelnen Verträge beginnt mit dem 1. Januar 2021. Es wurde eine Mindestlaufzeit von achtzehn Jahren vereinbart.

Die Dächer der o.g. Gebäude werden nunmehr auf ihre statische Eignung hin geprüft. Bei statischer Eignung des jeweiligen Daches werden die Berliner Stadtwerke KommunalPartner GmbH die PV-Anlagen planen, deren Beschaffung ausschreiben und sie errichten lassen.

 

Es wird gebeten, den Auftrag als erledigt anzusehen.

 

Berlin-Spandau, den 13.01.2021

 

 

 

 

Kleebank        Otti

Bezirksbürgermeister                Bezirksstadtrat

 

 

 


 

 
 

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