Auszug - Siemensstadt Square – Aktueller Stand  

BezStR Schatz berichtet über den nun beschlossenen und auch festgesetzten ersten Teilbereich des Projekts Siemensstadt Square. Die Baugenehmigung wurde erteilt. Die Grundsteinlegung, im Beisein von Herrn Bundeskanzler Olaf Scholz, von dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Herrn Wegner, sowie dem Spandauer Bürgermeister, Herrn Bewig, wird im Juni d. J. stattfinden.

Es wird darüber abgestimmt, den ständigen Tagesordnungspunkt „Siemensstadt Square – Aktueller Stand“ nun von der Tagesordnung des Ausschusses herunterzunehmen.

Gegenstimmen:

2 BV der Fraktion der SPD, 1 BV der Fraktion der AfD, 1 BV der Fraktion der Tierschutzpartei, 1 BV der Fraktion Die Linke, 1 BD auf Vorschlag der Fraktion der SPD

Der Tagesordnungspunkt wird künftig nicht mehr Bestandteil der Tagesordnung des Sta Ausschusses sein.