Auszug - Regenbogen in Spandau Mitberatung HPR überwiesen in der 017/XXI BVV am 24.05.2023 überwiesen vom BVGUmNat in WuK am 05.09.2023 ohne Änderungen im WuK beschlossen am 28.11.2023 überwiesen aus dem HPR am 01.02.2024 zur erneuten Mitberatung und Klärung der Kostenfrage   

Der Antrag wurde bereits im Ausschuss BVGUmNat in Mitberatung beraten und in Mitberatung beschlossen.

Der Antrag wird in den Ausschuss WuK überwiesen und soll nicht nochmals im BVGUmNat beraten werden. Im Ausschuss WuK soll durch die Bezirksstadträtin eine geeignete Fläche benannt werden. Entsprechend dieser Fläche und der Art und Weise der Gestaltung derselben soll dann dort eine Kostenschätzung erfolgen und dann dem HPR berichtet werden.

Dies wird mehrheitlich beschlossen.

Gegenstimmen:

2 BV der SPD-Fraktion, 1 BD auf Vorschlag der SPD-Fraktion

Enthaltungen:

1 BV der Linksfraktion