Auszug - Grün Gedenktafel für Max Hilzheimer Mitberatung HPR überwiesen in der 004/XXI BVV am 26.01.2022 mehrfach in WeiKuSchu und BVGUmNat vertagt vom HPR zurücküberwiesen  

Die Antrag stellende Fraktion bittet um Zustimmung zum Antrag. Es wird zum Procedere gefragt, in der Vergangenheit sei immer vom Ausschuss WuK ein Textentwurf geliefert worden. Der BezStR erwiedert, dass das Procedere nicht festgelegt ist. Wichtig sei allerdings die Frage der Kostenübernahme, die nicht aus der Grünunterhaltung kommen könne.Auch müsse geklärt werden, welcher Standort gewählt werden soll. Es könne natürlich eine Beratung und/oder eine Unterstützung bezüglich der Materialien bzw. der Aufstellung angeboten werden. Es müsse letztendlich ein Auftrag an das Bezirksamt gehen, damit die Gedenktafel aufgestellt werden kann

Der Antrag soll in den Ausschuss WuK überwiesen werden, mit der Auflage, dass die Kosten von Weiterbildung und Kultur getragen werden. Ebenso soll festgelegt werden, welcher Text und welches Material für die Gedenktafel gewählt werden. Das Bezirksamt steht beratend bezüglich des Aufstellungsortes zur Verfügung.

Über den Antrag mit den genannten Kriterien wird abgestimmt.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Eine weitere Behandlung im Ausschuss BVGUmNat ist nicht vorgesehen.

Der HPR bleibt der federführende Ausschuss.