Auszug - Protokoll der 18. Sitzung vom 10.10.2023  

TOP 1

Ergänzung in folgendem Satz:

„Die Sitzung wird um 17.00 Uhr durch die Ausschussvorsitzende, BV Kossok-Spieß, eröffnet. Um 17.01 Uhr übernimmt ihr Stellvertreter, BV Dr. Schwarz, die Sitzungsleitung bis zum Ende der Sitzung.“

TOP 4

Der Satz:

„Die Mitglieder des Ausschusses erteilen ihre zustimmende Kenntnisnahme, außer ein BV der Fraktion der AfD. Daher erneut im Dezember auf der Tagesordnung.“

wird ergänzt durch:

„Die Mitglieder stimmen über die zustimmende Kenntnisnahme ab. Auf Grund einer Gegenstimme konnte die zustimmende Kenntnisnahme nicht erteilt werden. Der Bebauungsplan 5-96 wird in der nächsten Sitzung des Sta Ausschusses erneut auf die Tagesordnung genommen.“

Das Protokoll wird einstimmig mit der Änderung in TOP 1 und 4 genehmigt.