Auszug - Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Spandau - was ergab die "Bestreifung"?  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Soziales und Arbeit
TOP: Ö 4.1
Gremium: Soziales und Arbeit Beschlussart: beantwortet
Datum: Mi, 29.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0598/XXI Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Spandau - was ergab die "Bestreifung"?
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBezirksamt
Verfasser:BezStR Kempert 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
 
Wortprotokoll

BezStR Kempert erläutert, dass die bekannten Stellen, an denen sich Obdachlose aufhalten, regelmäßig besucht werden. Es wird seitens des Sozialamtes Hilfe angeboten. Oftmals werden diese Hilfen jedoch von den Obdachlosen abgelehnt.

 

BV Lehmann stellt die Frage, ob bei starker psychischer Beeinträchtigung, die staatliche Fürsorgepflicht greift und ob es einen neuen Sachstand zur Unterbringung obdachloser Frauen gibt.

 

BezStR Kempert erläutert den engen rechtlichen Rahmen, in dem sich das Amt bewegt und man keine Diagnose stellen kann. Ein Zwang seitens des Bezirksamtes darf nicht ausgeübt werden. Das Sozialamt versucht weiterhin, regelmäßig unterwegs zu sein. Spax (Fixpunkt e. V) ist im Bereich des Bahnhofes einmal in der Woche unterwegs und kümmert sich dort regelmäßig um die Menschen, die sie dort antreffen. Am 1. Dezember 2023 wird es einen Fachtag zum Thema „Obdachlosigkeit“ geben. Herr Fischer erläutert den Umstand, dass diese Klientel sehr beweglich ist und die Unterbringung in der ganzen Stadt erfolgt. Im Bezirk gibt es nur sehr wenig Unterbringungsmöglichkeiten. Es gibt leider oft Schwierigkeiten untereinander in den Heimen. Je nachdem, wo der letzte polizeilich gemeldete Aufenthaltsort war, ist das Sozialamt des entsprechenden Bezirkes zuständig und das ändert sich dann auch nicht mehr. Ein spezielles Wohnheim für Frauen gibt es nicht. Meistens werden Frauen (auch mit Kindern) in sog. Familienwohnungen berlinweit – und nicht explizit in Spandau - untergebracht.


 
 

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