Auszug - Reparatur der Biber-Dialog-Displays in der Rhenaniastraße überwiesen in der 017/XXI BVV am 24.05.2023  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur
TOP: Ö 9
Gremium: Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 07.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:06 - 19:02 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0708/XXI Reparatur der Biber-Dialog-Displays in der Rhenaniastraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:TierschutzparteiBauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur
Verfasser:Wärk 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Über den Antrag wird abgestimmt.

 

Es wird darüber abgestimmt, den Antrag als durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt zu betrachten.

 

Dafür:

4 BV der CDU-Fraktion, 1 BD auf Vorschlag der CDU-Fraktion, 1 BV der AfD-Fraktion, 1 BV der FDP-Fraktion

 

Dagegen:

1 BD auf Vorschlag der CDU-Fraktion, 2 BV der SPD-Fraktion, 1 BD auf Vorschlag der SPD-Fraktion, 1 BV der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, 1 BV der Tierschutzpartei, 1 BV der Fraktion Die Linke

 

Der Antrag wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

 

Es wird über den Ursprungsantrag abgestimmt.

 

Dafür:

1 BD auf Vorschlag der CDU-Fraktion, 2 BV der SPD-Fraktion, 1 BD auf Vorschlag der SPD-Fraktion, 1 BV der Fraktion Bd. 90/ Die Grünen, 1 BV der Tierschutzpartei, 1 BV der Fraktion Die Linke

 

Gegenstimmen:

4 BV der CDU-Fraktion, 1 BD auf Vorschlag der CDU-Fraktion, 1 BV der AfD-Fraktion, 1 BV der FDP-Fraktion

 

Der Antrag wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 


 
 

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