Auszug - Reparatur der Biber-Dialog-Displays in der Rhenaniastraße überwiesen in der 017/XXI BVV am 24.05.2023
Über den Antrag wird abgestimmt.
Es wird darüber abgestimmt, den Antrag als durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt zu betrachten.
Dafür: 4 BV der CDU-Fraktion, 1 BD auf Vorschlag der CDU-Fraktion, 1 BV der AfD-Fraktion, 1 BV der FDP-Fraktion
Dagegen: 1 BD auf Vorschlag der CDU-Fraktion, 2 BV der SPD-Fraktion, 1 BD auf Vorschlag der SPD-Fraktion, 1 BV der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, 1 BV der Tierschutzpartei, 1 BV der Fraktion Die Linke
Der Antrag wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.
Es wird über den Ursprungsantrag abgestimmt.
Dafür: 1 BD auf Vorschlag der CDU-Fraktion, 2 BV der SPD-Fraktion, 1 BD auf Vorschlag der SPD-Fraktion, 1 BV der Fraktion Bd. 90/ Die Grünen, 1 BV der Tierschutzpartei, 1 BV der Fraktion Die Linke
Gegenstimmen: 4 BV der CDU-Fraktion, 1 BD auf Vorschlag der CDU-Fraktion, 1 BV der AfD-Fraktion, 1 BV der FDP-Fraktion
Der Antrag wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.
Der Antrag wird abgelehnt.
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Bezirksamt Spandau
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