Auszug - Rathaus-Vorplatz nach Werner Salomon benennen Beschlussempfehlung an die BVV nach GO BVV Anlage 2 d) SPD-Fraktion legt Wortlaut vor  

 
 
Außerordentliche Öffentliche Sitzung des Ausschusses Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur
TOP: Ö 1
Gremium: Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 11.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:35 - 18:43 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0908/XX Rathaus-Vorplatz nach Werner Salomon benennen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur
Verfasser:WärkWärk, Siegfried
Drucksache-Art:DringlichkeitsbeschlussempfehlungDringlichkeitsbeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende des Ausschusses, BV Wärk,  eröffnet die Sitzung 18:35 Uhr.

 

Der Einzige Tagesordnungspunkt wird behandelt: „Rathaus-Vorplatz nach Werner Salomon benennen“. BV Schulz verliest einen entsprechenden Text der antragstellenden Fraktion. Das Original liegt vor. BV Sonnenberg-Westeson meldet sich zu Wort. Er teilt mit, dass er sich der Stimme enthalten werde. Auf Nachfrage begründet er seine Haltung mit dem Hinweis, dass bereits viele Straßen und Plätze Männernamen tragen. Er regt an, einen Frauennamen auszusuchen.

Bei der Abstimmung enthält sich BV Sonnenberg-Westeson. Der Bezirksverordnete der AfD-Fraktion stimmt gegen den Antrag.

 

Der Antrag wurde im Ausschuss BVGUmNat aufgrund des Schlussberichtes beschlossen und angenommen.

 

Gegenstimmen:

1 BV der AfD-Fraktion

 

Enthaltung:

1 BV der Fraktion Bd. 90/ Die Grünen

 

BV Wärk schließt die Sitzung 18:43 Uhr.


 
 

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