Auszug - Rathaus-Vorplatz nach Werner Salomon benennen Beschlussempfehlung an die BVV nach GO BVV Anlage 2 d) SPD-Fraktion legt Wortlaut vor
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Der Vorsitzende des Ausschusses, BV Wärk, eröffnet die Sitzung 18:35 Uhr.
Der Einzige Tagesordnungspunkt wird behandelt: „Rathaus-Vorplatz nach Werner Salomon benennen“. BV Schulz verliest einen entsprechenden Text der antragstellenden Fraktion. Das Original liegt vor. BV Sonnenberg-Westeson meldet sich zu Wort. Er teilt mit, dass er sich der Stimme enthalten werde. Auf Nachfrage begründet er seine Haltung mit dem Hinweis, dass bereits viele Straßen und Plätze Männernamen tragen. Er regt an, einen Frauennamen auszusuchen. Bei der Abstimmung enthält sich BV Sonnenberg-Westeson. Der Bezirksverordnete der AfD-Fraktion stimmt gegen den Antrag.
Der Antrag wurde im Ausschuss BVGUmNat aufgrund des Schlussberichtes beschlossen und angenommen.
Gegenstimmen: 1 BV der AfD-Fraktion
Enthaltung: 1 BV der Fraktion Bd. 90/ Die Grünen
BV Wärk schließt die Sitzung 18:43 Uhr. |
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