Auszug - Bebauungsplan 5-109 „Insel Gartenfeld“ für das Gelände auf der Insel Gartenfeld westlich der Gartenfelder Straße zwischen Berlin-Spandauer-Schifffahrtskanal (Hohenzollernkanal) und Alter Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal sowie für eine Teilfläche des Berlin-Spandauer-Schifffahrtskanals und eine Teilfläche des Alter Berlin-Spandauer Schifffahrtskanals sowie für Teilflächen der Rhenaniastraße des Bootshausweges, des Grützmachergrabens und für eine Teilfläche des Saatwinkler Damms im Bezirk Spandau Ortsteile Siemensstadt und Haselhorst - Erklärung der Planreife gemäß § 33 Abs. 1 BauGB   

Der Bebauungsplan 5-109 wurde bereits auf der letzten Sitzung des Ausschusses Stadtentwicklung behandelt. Es soll die Planreife erklärt werden.

BezStR Schatz berichtet von einem hohen zeitlichen Druck seitens der Senatsverwaltung. Hr. Bosselmann hat die heute von der Senatsverwaltung eingegangene Stellungnahme bereits gesichtet. Es gibt zwei Verändungen. Die Veränderungen beziehen sich auf die Baugebiete WA 16 und MU 6 und werden aus der Planreife herausgenommen.

Die Mitglieder des Ausschusses erteilen ihre zustimmende Kenntnisnahme.

Gegenstimmen:

1 BV der Fraktion der AfD, 1 BV der Fraktion Die Linke