Auszug - Umwelt und Natur Besprechung der Antwort zur kleinen Anfrage "Zaunreparatur am Unkenpfuhl" Drks. XXI-130, angemeldet von der Tierschutzpartei  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur
TOP: Ö 22
Gremium: Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur Beschlussart: zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Di, 15.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 20:30 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

In die Anlage am Unkenpfuhl konnten durch eine witterungsbedingte Beschädigung am Zaun Wildschweine eindringen.

Die Intervention der Tierschutzpartei, so führt der Bezirksstadtrat, Herr Schatz, aus, hat verhindert, dass die Tiere zeitnah abgeschossen werden konnten. Es musste erst die Trächtigkeit und für eine gewisse Zeit das Aufwachsen der Jungtiere abgewartet werden.

In der Zeit des Verbleibs der Wildschweine in der Anlage wurden seltene und z. T. streng geschützte Tier- und Pflanzenarten zerstört. Die Fördergelder für die Anlage aus dem Amphibienhilfsprogramm der Senatsverwaltung sind damit verloren.

Die verbliebenen Wildschweine auf der Anlage werden durch den Stadtjäger abgeschossen.

Von der Tierschutzpartei wurde, so war der Presse zu entnehmen, eine öffentliche Fachaufsichtsbeschwerde eingebracht. Die Beantwortung der Beschwerde liege dem Fachbereich bis heute nicht vor, so führt Herr BezStR Schatz aus.

Es wurden Strafanzeigen durch das Bezirksamt gestellt, da Mitarbeiter an der Ausübung ihrer Pflichten gehindert und teilweise „angegangen“ wurden. Durch das laufende Verfahren konnten inhaltliche Angaben nicht gemacht werden. Die Tierschutzpartei hat einer vom Bezirksamt beantragten Fristverlängerung der Beantwortung der kleinen Anfrage formell widersprochen. Dieser Widerspruch ist aber nach der Geschäftsordnung der BVV nicht möglich.


 
 

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