Auszug - Krienicke Park: Instandsetzungsarbeiten  

Die Antragstellende Fraktion erklärt, dass die Situation Im Krienicke Park unverändert.

Für die Brücken hat das Bezirksamt keine Zuständigkeit. Die Schäden wurden gemeldet.

Das Bezirksamt teilt mit, dass die Badestelle so belassen wird, wie sie ist, da es sich um eine illegale Badestelle handelt.

Die Mauer mit den Sitzgelegenheiten gehören in die Zuständigkeit des Bezirksamts. Für diese wird aber derzeit kein Handlungsbedarf gesehen. Die Holzbrücke soll aus dem Antrag ausgenommen werden.

Über den Änderungsantrag wird abgestimmt.

Dafür:

1 Bezv. der AfD-Fraktion, 1 BgD auf Vorschlag der AfD-Fraktion

Dagegen:

3 Bezv. der CDU-Fraktion, 2 BgD auf Vorschlag der CDU-Fraktion, 3 Bezv. der SPD-Fraktion, 2 BgD auf Vorschlag der SPD-Fraktion, 1 Bezv. der FDP-Fraktion, 1 Bezv. der Fraktion Bd 90/ Die Grünen, 1 BgD auf Vorschlag der Fraktion Bd 90/ Die Grünen, 1 Bezv. der Linksfraktion, 1 Bezv. der Tierschutzpartei

Der Änderungsantrag wird abgelehnt.

Es wird darüber abgestimmt, den Ursprungsantrag als durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt zu betrachten.

Dies wird beschlossen.

Gegenstimmen:

1 Bezv. der AfD-Fraktion, 1 BgD auf Vorschlag der AfD-Fraktion

Der Antrag wird als durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt betrachtet.