Auszug - Wir machen Spandau sauberer durch Hundetoiletten!  

Die antragstellende Fraktion führt in den Antrag ein.

Es wird zunächst von BezStR Schatz gefragt, ob der Antragsteller wirklich Hundetoiletten, oder Kotbeutelspender gemeint hat.

Für Hundetoiletten fehlen die Mittel, die Aufstellung von Kotbeutelspendern und zugehörigen Mülleimern wird vom Bezirksamt unterstützt.

Das Aufstellen von Kotbeutelspendern und zugehörigen Mülleimern ist nicht mit Mitteln aus dem laufenden Haushalt zu finanzieren.

Der Antrag soll federführend in den HPR überwiesen werden.

Die Beratung im BVGUmNat soll als Mitberatung gewertet werden.

Eine Kostenschätzung wird nachgereicht.

Der Ausschuss empfiehlt dem HPR die Annahme des Antrages.

Dies wird einstimmig beschlossen.