Auszug - Geschäftliches - Abfrage über Aufrechterhaltung der dauervertagten Anträge bei den Fraktionen
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Der Vorsitzende, Bezv. Schulz, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Die Einladung wurde fristgerecht versendet. Der Antragsteller des TOPs 25, Drs.-Nr. 077/XXI ist nicht Herr Leschwitz, sondern die Einzelverordnete, Frau Wieczorek-Hahn. Der Vorsitzende gibt weiterhin bekannt, dass die Dezembersitzung um 19:00 Uhr beendet werden muss. BezStR Schatz hat anderweitige dienstliche Verpflichtungen, so dass die Sitzungszeit angepasst werden muss. Die dauervertagten Anträge der FDP-Fraktion werden nochmals in die Fraktion mitgenommen und kommen auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung. |
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