Auszug - Wir schaffen fließenden Verkehr – Falschparken an der Seegefelder Straße verhindern Antrag der SPD Fraktion überwiesen in der 008/XXI BVV am 29.06.2022   

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur
TOP: Ö 23
Gremium: Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur Beschlussart: überwiesen
Datum: Di, 18.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:02 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0290/XXI Wir schaffen fließenden Verkehr – Falschparken an der Seegefelder Straße verhindern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP 
Verfasser:Unger 
Drucksache-Art:AntragAntrag
  
Wortprotokoll

 

Die Versetzung des Halteverbotsschildes ist bereits erfolgt. Damit ist die Handlungskompetenz des für diesen Ausschuss zuständigen Geschäftsbereiches erschöpft, erklärt Herr BezStR Schatz. Die Kontrolle obliegt dem Ordnungsamt.

 

Es wird der Antrag gestellt, die Drucksache in den Ausschuss OuT zu überweisen.

Dies wird einstimmig beschlossen.


  
 

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