Auszug - Südhafen  

BezStR Schatz gibt Erläuterungen zum Thema. Den Mitgliedern des Ausschusses wurde vorab das Skript zur Projektvorstellung in Dateiform zur Verfügung gestellt. Dieses beinhaltet die Ausgangssituation, die Projektvorbereitung, Projektstart und    –struktur und Erläuterungen zum Gesamtvorhaben. Das Projekt ist unterteilt in zwei Teilprojekte und zwei Einzelvorhaben. Die Finanzierung sowie Zeitplan und Projektstand sind dem Skript genauso zu entnehmen, wie Informationen zum Planungs- und Baurecht.

Die anwesenden Mitarbeiter*innen der BeHaLa sowie Herr Kirchner von der Berliner Senatskanzlei stellen das Projekt vor, das nach einem Senatsbeschluss vom 31.08.2021 zeitnah umgesetzt werden soll.

Im Anschluss erhalten die Mitglieder des Ausschusses Gelegenheit, Fragen an die Vortragenden zu stellen.

Bezv. Peschel erkundigt sich, ob der Lärmschutz für die Anwohner*innen in direkter Nähe eingehalten werde. Dies wird von BezStR Schatz bestätigt. Um die Anwohner*innen vor einer starken Lärmbelästigung zu schützen, wird sich darum bemüht, den Schwerlastverkehr aus der Wilhelmstadt herauszuhalten.

Bezv. Kossok-Spieß gibt ihre Bedenken hinsichtlich des Zeitplans bekannt. Sie erhält zur Antwort, der Finanzplan solle nach Angaben des Stadtrats eingehalten werden. Das Projekt sei bereits recht weit vorangeschritten, so dass eingeschätzt wird, den Zeitplan einhalten zu können. Ist dies nicht der Fall, wird der Landeshaushalt die anfallenden zusätzlichen Kosten übernehmen. Bezogen auf den barrierefreien Zugang zur Schulenburgbrücke, erklärt BezStR Schatz, dass alle geltenden Standards umgesetzt werden.

Bezv. Unger erbittet nähere Informationen zur Gleisführung. Der Stadtrat erklärt, die Eisenbahngleise würden im Bezirk Charlottenburg enden. Die Gleisführung werde in das Berliner Gesamtschienenkonzept integriert.

Bezv. Dr. Schwarz fragt, ob die GFW-Förderung, so wie ihre Verteilung im Jahr 2021 beschlossen wurde, gleich bleibe. Hier erklärt BezStR Schatz, dass es eine Nachjustierung geben werde.