Auszug - Geschäftliches  

Die Tagesordnung ist fristgerecht zugegangen.

Der Vorsitzende weist noch einmal darauf hin, dass jegliche Kommunikation in Verbindung mit den Ausschüssen, über das BVV Büro vorzunehmen ist. Dies bezieht sich auch auf den direkten Kontakt mit dem Ausschussvorsitzenden.

Redaktioneller Fehler in der Tagesordnung: TOP 4 ist mit TOP 5 auszutauschen.

Die Arbeitsgruppe zu der Drks. 0251/XXI (besprochen in 6. Sitzung des Sta Ausschusses am 05.07.2022) trifft sich im Anschluss an diese Ausschusssitzung im BVV Saal.

Es ist von BezStR Schatz der Antrag gestellt worden, TOP 4 Städtebauliche Erhaltungsverordnung gem. § 172(1) S. 1 Nr. Bau GB „Westfälisches Viertel“ im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln. Der Antrag wird einstimmig angenommen.