Auszug - Geschäftliches  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
TOP: Ö 1
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 01.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 18:25 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Auf Grund der Eröffnung des „Spandauer Weinsommers“ um 19.00 Uhr wird die Sitzung längstens bis 18.45 Uhr andauern.

 

Die stellv. Schriftführerin, Fr. Menjivar de Paz, hat sich für die heutige Sitzung krankgemeldet. Hr. Ziesak übernimmt die Schriftführung.

 

Der Tagesordnungspunkt TOP 8 Vorstellung der Software zum Bürgerhaushalt 2022 durch das Bezirksamt wird auf Bitten des BA vertagt.

 

Der Tagesordnungspunkt TOP 19 Bezirkliche Mieterberatung – Kurze Wege für Seniorinnen und Senioren wird auf Bitten der antragstellenden Einwohnerin, Fr. Vogel, vertagt.

 

Die Fraktion der FDP kann bei der heutigen Sitzung nicht vertreten sein. teilnehmen. Die Tagesordnungspunkte TOP 13 Wir sorgen für mehr kommunale Einwohnerbeteiligung! – Bürgerhaushalt verbindlich gestalten! Und TOP 18 Wir sorgen für intakte Radwege! – Gefahrenstellen im Fahrradweg Daumstraße beseitigen! Werden vertagt.

 

Auf Grund der begrenzten Zeit zum Ende der Sitzung, werden die TOP 22 Mitteilungen des Bezirksamtes und TOP 23 Verschiedenes im Anschluss an TOP 7 Stand der Haushaltswirtschaft behandelt.


 
 

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