Auszug - Offene Posten aus der XX. Wahlperiode - Festlegung zum weiteren Vorgehen zu den einzelnen Anträgen  

Den Ausschussmitgliedern wurde mit der Einladung zur heutigen Sitzung der aktuelle Stand der Offenen Posten Liste ausgehändigt. Anhand dieser Liste geben die Fraktionen bekannt, an welchen noch offenen Anträgen der XX. Wahlperiode sie festhalten.

-          1908/XX

B‘90/Die Grünen: Der Antrag wird aufrechterhalten.

Der BVGUmNat Ausschuss ist in der Mitberatung

-          1978/XX

Die Linke: Der Antrag wird aufrechterhalten.

Der JH Ausschuss ist in der Mitberatung.

-          2007/XX

FDP: Der Antrag wird aufrechterhalten.

Der BVGUmNat Ausschuss ist in der Mitberatung.

-          2132/XX

SPD: Es wird an dem Antrag festgehalten.

Der BVGUmNat Ausschuss ist in der Mitberatung.

-          2158/XX

Die Linke: Der Antrag wird aufrechterhalten.

Bezv. Leschewitz wird prüfen, ob sich der Antrag bereits in der Bearbeitung durch das Bezirksamt befindet.

Der WeiKuSchu Ausschuss ist in der Mitberatung.

-          2300/XX

Die Linke: Der Antrag wird aufrechterhalten.

Der BVGUmNat Ausschuss ist in der Mitberatung.

-          2347/XX

B‘90/Die Grünen: Der Antrag wird aufrechterhalten.

Der WeiKuSchu Ausschuss ist in der Mitberatung.

-          2357/XX

AfD: Der Antrag wird aufrechterhalten.

-          2368/XX

Die Linke: Der Antrag wird zurückgezogen.

Die noch offenen Anträge werden in die Offenen Posten Listen der jeweiligen Ausschüsse durch die Mitarbeiter*innen des BVV Büros aufgenommen.