Auszug - Verkehrssituation Metzer Straße/Földerichstraße entschärfen überwiesen in der 006/XXI BVV am 30.03.2022  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur
TOP: Ö 24
Gremium: Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 17.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 19:40 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0220/XXI Verkehrssituation Metzer Straße/Földerichstraße entschärfen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bündnis '90/Die Grünen 
Verfasser:Kossok-Spieß, D. / Sonnenberg-Westeson C. 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

Es wird die Frage an das Bezirksamt gestellt, ob es auch hier tätig geworden ist. Das Bezirksamt teilt mit, dass es das Baustellengeschehen derzeit nicht beschleunigen kann.

 

Über den Antrag wird abgestimmt.

 

Dafür:

1 Bezv. der Fraktion Bd. 90/ Die Grünen, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion Bd. 90/ Die Grünen

 

Dagegen:

3 Bezv. der SPD-Fraktion, 1 Bgd. auf Vorschlag der SPD-Fraktion, 3 Bezv. der CDU-Fraktion, 2 Bgd. auf Vorschlag der CDU-Fraktion, 1 Bezv. der FDP-Fraktion, 1 Bezv. der AfD-Fraktion, 1 Bgd. auf Vorschlag der AfD-Fraktion

 

Enthaltungen:

1 Bezv. der Linksfraktion, 1 Bezv. der Tierschutzpartei, 1 Bgd. auf Vorschlag der SPD-Fraktion

 

Der Antrag wird abgelehnt.


 
 

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