Auszug - Geschäftliches  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und gibt Hinweise für den Ablauf.

Er kündigt die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss Stadtentwicklung am 21.06. an. Nach der Sommerpause soll eine außerordentliche Außensitzung mit dem Ausschuss Weiterbildung, Kultur und Schule gemeinsam mit dem Bezirksamt mit einer „Bürgerinitiative für Verkehrsbelange“ statt finden. Es geht in dieser Sitzung um um die Verkehrs- und Schulwegsituation an der geplanten Grundschule am Wiesenweg/ Weidenweg.

Die Linksfraktion hat Rederecht für Herrn Marc Mattern beantragt, dies wird einstimmig beschlossen.

Der TOP 18 wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen. Der TOP 16 wird auf den 17.05.vertagt, der TOP 17 entfällt.

Weiterhin wird beantragt den TOP 6 zu vertagen. Auch dies wird beschlossen.