Auszug - Wir machen Spandau vielfältiger! Nicht nur ans Wohnen denken - überwiesen aus der 50. BVV am 23.06.2021 - vertagt in der 3. Sitzung des Sta-Ausschusses (XXI. WP) am 01.03.2022
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BezStR Schatz erläutert den Antrag. Er betont, der Berliner Senat und auch die Fa. Siemens seien hier für die Plangebung verantwortlich, nicht jedoch das Bezirksamt Spandau.
Frau Deiwick für zum Projekt „Siemens Square“ (im Antrag „Siemensstadt 2.0“) aus. Das Vorhaben wurde am 20.07.2021 vom Berliner Senat positiv zur Kenntnis genommen.
Es wird sich darauf verständigt, künftig dem Ausschuss Stadtentwicklung regelmäßig von Seiten des Bezirksamtes Bericht über den Stand des Vorhabens zu erstatten.
Des weiteren wird sich auch darauf verständigt, den Tagesordnungspunkt „Siemens Square“ als ständigen Tagesordnungspunkt mit auf die Tagesordnung des Ausschusses zu nehmen.
Nach erfolgter Diskussion wird der Antrag einstimmig als „erledigt durch Tätigwerden des Bezirksamtes“ erklärt. |
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