Auszug - Solidarfonds für Aufholarbeit Überwiesen in der 044.BVV am 02.12.2021. Der Ausschuss Soziales erklärt sich für nicht zuständig und überweist den Antrag in die Ausschüsse Jugendhilfe und Schule und Inklusion zur Mitberatung. Im Ausschuss HPR am 06.05.2021 und im Jugendhilfeausschuss am 25.05.2021 vertagt. Mitberatungsprotokoll des Ausschusses Soziales liegt vor.

TOP:

Ö 6

Gremium:

Schule und Inklusion

Beschlussart:

im Ausschuss abgelehnt

Datum:

Status:

öffentlich

Zeit:

17:08 - 18:33

Anlass:

ordentlichen

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Linksfraktion

Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte

Verfasser:

Koza, J.

Drucksache-Art:

Antrag

Beschlussempfehlung

Bezv. Ahmadi sagt, dies sei eigentlich eine Angelegenheit für das Bundesfamilienministerium.

Der Antrag wird abgelehnt.

Gegenstimmen:

1 Bezv. der Linksfraktion, 1 Bezv. der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

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