Auszug - Raumnutzungskonzept Bürgersaal Antrag der Linksfraktion vom 11.02.2021, überwiesen in der 046. BVV am 24.02.2021, vertagt in der 041. Sitzung des Ausschusses am 15.03.2021.  

Bezv. Meißner hält den Antrag für nicht umsetzbar und nicht unterstützenswert. Die CDU wird den Antrag deshalb ablehnen. Bezv. Ziesak hält das Konzept für umsetzbar und bietet seine eigene Mitarbeit an. Die SPD wird dem Antrag zustimmen. Bezv. Leschewitz bietet für die Konsenzherstellung an, auf den Punkt „Ansprechpersonen“ … zu verzichten.

Abstimmung über die geänderte Fassung:

Dafür:

3 Bezv. der SPD-Fraktion, 2 BgD der SPD-Fraktion, 1 Bezv. der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, 1 Bezv. der Linksfraktion, 1 Bezv. der FDP-Fraktion

Dagegen:

1 Bezv. der AfD-Fraktion, 3 Bezv. der CDU-Fraktion