Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten (Webkonferenz)
TOP: Ö 3
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 24.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:12 Anlass: ordentlichen
 
Wortprotokoll

Herr BezStR Machulik stellt Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest und der Afrikanischen Faulbrut bei Bienen vor.

Er berichtet auch, dass im Rahmen der Bekämpfung der Clankriminalität nach Öffnung der Shishabars, Barbershops, Spielhallen und Prostitutionsstätten Nachkontrollen ohne Polizei durchgeführt werden. Dazu müssen personelle Kapazitäten geschaffen und die Mitarbeiter geschult werden.

Die Gastronomen werden in einer Aufklärungskampagne über die Änderungen der Infektionsschutzverordnung informiert.

Die Einhaltung der Hygienekonzepte wird bei religiösen und kultischen Veranstaltungen gemeinsam mit der Polizei überprüft, führt BezStR Machulik weiterhin aus.

Für die Wahlen müssen größere Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden, damit die AHA-Regeln eingehalten werden können, erklärt BezStR Machulik.

 


 
 

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