Auszug - Wir machen Siemensstädter Straßen komfortabler und ruhiger für die Anwohner!*** überwiesen aus der 042. BVV Sitzung (23.09.2020) zur Mitber. für den HPR-Ausschuss vertagt in der 48. BVG Sitzung am 27.10.2020 vertagt in der 49. BVG Sitzung am 17.11.2020 vertagt in der 53. BVG-Sitzung am 15.02.2021   

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen via Big Blue Button (Webkonferenz)
TOP: Ö 18
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 16.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentlichen
1941/XX Wir machen Siemensstädter Straßen komfortabler und ruhiger für die Anwohner!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPHaushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Verfasser:Ziesak 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Es handelt sich um eine Mitberatung für den HPR-Ausschuss.

 

Dafür:

3 Bezv. der SPD-Fraktion , 1 Bezv. der FDP-Fraktion, 1 Bezv. der Linksfraktion,

 

Dagegen:

3 Bezv. der CDU-Fraktion, 1 BgD auf Vorschlag der CDU-Fraktion, 2 Bezv. der AfD-Fraktion

 

Enthaltungen:

1 Bezv. der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, 1BgD auf Vorschlag der SPD-Fraktion

 

Das Abstimmungsergebnis wird dem HPR-Ausschuss entsprechend mitgeteilt.

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 


 
 

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