Auszug - Wir machen Siemensstädter Straßen komfortabler und ruhiger für die Anwohner!*** überwiesen aus der 042. BVV Sitzung (23.09.2020) zur Mitber. für den HPR-Ausschuss vertagt in der 48. BVG Sitzung am 27.10.2020 vertagt in der 49. BVG Sitzung am 17.11.2020 vertagt in der 53. BVG-Sitzung am 15.02.2021
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Es handelt sich um eine Mitberatung für den HPR-Ausschuss.
Dafür: 3 Bezv. der SPD-Fraktion , 1 Bezv. der FDP-Fraktion, 1 Bezv. der Linksfraktion,
Dagegen: 3 Bezv. der CDU-Fraktion, 1 BgD auf Vorschlag der CDU-Fraktion, 2 Bezv. der AfD-Fraktion
Enthaltungen: 1 Bezv. der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, 1BgD auf Vorschlag der SPD-Fraktion
Das Abstimmungsergebnis wird dem HPR-Ausschuss entsprechend mitgeteilt.
Der Antrag wird abgelehnt.
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