Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten via Big Blue Button (Webkonferenz)
TOP: Ö 3
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 18.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 17:56 Anlass: ordentlichen
 
Wortprotokoll

BezStR Machulik berichtet, dass für Spandau eine Allgemeinverfügung bezüglich H5N8 verfügt wurde. Die Hundeführer werden aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass die Hunde keine toten Vögel aufnehmen. Eine generelle Leinenpflicht gibt es nicht Tote Wild(vögel) sollen den zuständigen Behörden gemeldet werden. Für Geflügel gibt es eine generelle Aufstallungspflicht. Für die Bevölkerung gibt es keine Einschränkungen.

Im Bereich der Bürgerdienste liegt beispielsweise die Bearbeitungszeit für WBS und Wohngeld mit maximal 2 Wochen deutlich unter dem Berliner Durchschnitt. Trotz der Pandemie bedingten Einschränkungen liegt die Bearbeitungszeit im Bereich Sterbefälle im Standesamt bei 1-2 Wochen. Die Bestattungsgenehmigungen werden tagesaktuell ausgestellt. Beurkundungen von Geburten werden innerhalb von 1-2 Wochen ausgestellt. BezStR Machulik ruft dazu auf, die Wahlen als ehrenamtlich tätiger Wahlhelfer zu unterstützen. Auf Nachfrage erklärt BezStR Machulik die Aufgaben der Wahlvorstände in den Wahllokalen.


 
 

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