Auszug - Reinigungsdienstleistungen in den Gebäuden des Bezirksamtes Spandau - ausgenommen Schulgebäude Große Anfrage der Fraktion der SPD vom 09.03.2020 - überwiesen in der 38. BVV-Sitzung am 13.05.2020 Die Anfrage wurde auf Wunsch der Fraktion der SPD von BezStR Otti schriftlich beantwortet.   

Herr Ziesack erfragt Ergebnisse zu Antwort Nr. 3 und das Terminergebnis zu Antwort Nr. 7.

BezStR Otti teilt mit, dass zu Antwort Nr. 7 die Nachfrage in den Ämtern erfolgt ist aber noch nicht abschließend ausgewertet wurde.

Frau Behrens fügt hinzu, dass die Tagesreinigung nicht kostenneutral ist sondern teurer wäre. Es ist ein kritisches Thema, da Besprechungen stattfinden, die gestört werden würden oder Frust aufkommt, da die Reinigungsfirmen unvollendeter Dinge gehen müssten.

Herr Beckmann möchte wissen, wie oft ein Vergütungsnachweis angefordert (Mindestlohn) wird und wie die Nachbesserung erfolgt.

BezStR Otti erklärt, dass Mängel erst in der Häufigkeit auffallen.

Frau Behrens fügt hinzu, dass Mängel an das Hausmeistertelefon gemeldet werden sollen. Bei Mängeln gibt es die Möglichkeit auf Nachbesserung und bei Nichterfolgen finanzielle Einbehalte. Ein Vergütungsnachweis erfolgt jedoch nicht in regelmäßigen Abständen.

Der Ausschuss beschließt die Drucksache im September 2020 nochmal auf die TO zu nehmen.