Auszug - Mehr Attraktivität – weniger Gebühren (Antrag der CDU- Fraktion vom 16.09.2019) überwiesen aus der 32. BVV-Sitzung vom 25.09.2019 zur Mitb. HPR - vertagt in der 40. BVG Sitzung am 21.01.2020 - vertagt in der 41. BVG Sitzung am 18.02.2020   

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 11
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 19.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1441/XX Mehr Attraktivität – weniger Gebühren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUHaushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Verfasser:Haß 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll

Das Bezirksamt soll bezüglich der Entscheidung über Erlass von Sondernutzungsgebühren mehr Befugnis haben als in der Vergangenheit.

 

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, dem HPR-Ausschuss dem Antrag zuzustimmen.


  
 

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