Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

BezStR Machulik berichtet:

-          Aktueller Stand der Afrikanischen Schweinepest: Am 15.01.2020 fand in der Runde der Berliner Stadträte ein Austausch zum Thema statt. Es ist weitgehend gelungen, zumindest den westlichen Teil Berlins gegen eine weitere Ausbreitung der Seuche zu sichern. Eine Vereinbarung, wie alle Berliner Bezirke untereinander die Koordinierung der Seuchenbekämpfung klären, ist nun unterschriftsreif. Die Bezirksämter Spandau, Charlottenburg/Wilmersdorf, Reinickendorf, Steglitz/Zehlendorf und Pankow werden versuchen, eine gemeinsame Strategie in die Tat umzusetzen. Es ist ratsam, dass alle Berliner Bezirke gemeinsam vorgehen.

-          Aktueller Stand der Amerikanischen Faulbrut bei Bienen: Die Allgemeinverfügung und Anordnung eines Sperrbezirkes konnte am 22.01.2020 aufgehoben werden.

-          Aktueller Stand der Vogelgrippe: Es wird davon ausgegangen, dass die Vogelgrippe auch in diesem Jahr die Region Berlin/Brandenburg erreichen wird. Ggfs. werden entsprechende Vorkehrungen getroffen (z. B. Einrichten von Sperrbezirken).

-          Bericht der Sitzung der Berliner Stadträte:

Schrottautos sind nach wie vor ein Problem in vielen Berliner Bezirken. Es gestaltet sich als ein langwieriger Prozess, bis diese Autos tatsächlich vom Straßenland entfernt werden können. Die Senatsverwaltung für Inneres hat keine Lösung. Es wird vorgeschlagen, die Senatsverwaltung für Justiz einzubeziehen, um evtl. ein verstärktes Durchgriffsrecht für die Bezirke zu erzielen.

E-Scooter sind ein vermehrtes Problem im Bezirk Spandau, da diese häufig „wahllos“ im Bezirks abgestellt werden. Mit „Geo-Fencing“ sollen klare Bereiche definiert werden, wo E-Scooter künftig abgestellt werden dürfen.

Tierschutz im Bezirk Spandau bezogen auf den Zirkus „Voyage“ hat für viel Trubel und Arbeit gesorgt. Die Bilanz zum Tierschutz kann bei Bedarf im Bezirksamt eingesehen werden.