Auszug - Geschäftliches  

Frau Lehmann leitet, stellvertretend für Herr Korus, die Sitzung.

Die Bezv. Bittroff stellt fest, dass der Antrag des TOP 5 Sicherheitskonzept für Veranstaltungen in Spandau in der Ausschusssitzung vom 20.03.2019 in den Ausschuss Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen wurde und somit von der Tagesordnung genommen werden kann.

Desweiteren wird auf der Tagesordnung die Behandlung des Haushaltsentwurfs 2019/2020 vermisst. Ob der Ausschussvorsitzende, Herr Korus, dies versäumt hat oder keine Notwendig für einen Austausch zu diesem Thema in der heutigen Ausschussitzung sah, bleibt offen.

Auf Nachfrage von Bezv. Meissner, warum auch der Bürgerhaushalt 2019 nicht Bestandteil der Tagesordnung sei, konnte mitgeteilt werden, dass der Ausschussvorsitzende bewusst darauf verzichtet hat, da kein Antrag bezüglich dieses Ausschusses gestellt wurde.