Auszug - Haushaltsplan 2020/2021 Stand: BVV-Vorlage Kapitel 3701 - Neubau einer Sporthalle Christoph-Földerich-Grundschule Kapitel 3701 - Neubau einer Sporthalle Robert-Reinick-Grundschule Kapitel 3704 - Umbau und Neubau einer Doppelsporthalle Freiherr-vom-Stein-Gymnasium Kapitel 3715 - Sportförderung  

Herr Bezirksbürgermeister Kleebank gibt vorab zur Kenntnis, dass es sich über die drei im Haushaltsplan aufgeführten Sporthallen hinaus, tatsächlich um mehr Sporthallen handelt. Die Typensporthallen sind nicht im Haushaltsplan des Bezirks sondern im Plan der Senatsverwaltung Stadtentwicklung und Wohnen aufgeführt.

Im Bereich Schulbau sind aus demselben Grund nicht alle Maßnahmen erwähnt, ebenso Maßnahmen die aus dem Siwanafonds finanziert werden sollen.

Die abgeschlossenen Maßnahmen im Kapitel 3701 Titel 71309, der Robert-Reinick-Grundschule, sind Herrn Kleebanks Schätzung nach nur formal aufgeführt, da die Gewährleistung läuft. Es sind jedoch keine weiteren Investitionen geplant.

Die Gesamtmaßnahme der Doppelsporthalle des Freiherr-vom-Stein Gymnasiums ist sehr groß geworden. Es fehlen noch Finanzierungsbausteine aus dem städte-baulichen Denkamlschutz.

Auf Nachfrage bzgl. der Verdreifachung des Ansatzes in Kapitel 3715 Titel 54053 von Herrn Leschewitz erklärt der Sportamtsleiter Herr Marx, dass die Summe entgegen der vergangenen Jahre nun bedarfsgerecht ist, da z.B. das Ferienschwimmen (der außerschulischen Nachholung des Schwimmabzeichens), welches sich auf eine Summe von 8.000 – 10.000 € beläuft, erstmalig aus Mitteln des Bezirks gezahlt wird. Des Weiteren werden die im Titel benannten Veranstaltungen daraus finanziert.

Auf weitere Nachfrage von Herrn Leschewitz bzgl. der Weiterführung des Mietvertrages für die Bruno- Gehrke-Halle aus Titel 51801 im kommenden Jahr bestätigt Herr Bezirksbürgermeister Kleebank, dass eine Neuanmietung unter Abstimmung mit Herrn Marx (Sportamtsleiter) vorgesehen ist. Der Aufschlag für die Verhandlungen mit der BImA ist vorbereitet und die Kosten im Ansatz vermerkt.

Die Frage von Herrn Gellert bzgl. der niedrigen Mieteinnahmen der Bruno-Gehrke-Halle (benannt in Kapitel 3715 Titel 12401) wird von Herrn Marx beantwortet. Es handelt sich bei den Einnahmen um reine Mietzahlungen für Geschäfts- und Lagerräume. Die bedeutend höhere Summe der Betriebskosten wird in einem anderen Titel (51701) berücksichtigt.

Bzgl. der Nachfrage von Herrn Gellert über mehr Informationen des überarbeiteten Bedarfsprogramms der Baumaßnahme am Freiherr-vom-Stein Gymnasium beantwortet Herr Bezirksbürgermeister Kleebank, dass das Bedarfsprogramm im Schulausschuss vorgestellt wird und bzgl. der Prüfungen der verschiedenen Variationen noch Absprache mit der Schule nötig ist. Der Stand der Prüfung des Bedarfspramm ist nicht bekannt.