Auszug - Verschiedenes  

Herr Schatz hat von dem Gerücht gehört, dass es eine Haushaltssperre mit Auswirkungen auf den Schulbau gibt.

Herr Kleebank teilt mit, dass es keinen Ausgabestop im Bereich des Schulamtes gibt sondern ein Risikobericht an den HPR gesendet wurde. Es gibt deutliche Mehrausgaben im Bereich der baulichen Unterhaltung, auch im Bereich Schule. Das Kostencontrolling wurde aus diesem Grund verschärft.

Herr Unger hat gehört, dass es im Bereich Hochbau generell einen Baustop gibt und keine Aufträge mehr an die Handwerksunternehmen weitergegeben werden.

Herr Kleebank gibt an den Sachverhalt zu klären, insbesondere in Bezug auf die Spandauer Schulen.

Herr Schatz wünscht sich vom BzBm eine baldige Info an die Mitglieder über den Sachstand.

Herr Kleebank sagt die schriftliche Berichterstattung, allerdings ohne Zeitangabe, zu.