Auszug - Entwicklung des Gesamtkonzeptes zur Bürger/-innenbeteiligung jetzt starten mit einer Arbeitsgruppe  

Herr Gellert erläutert den Antrag.

Der Bzbm nimmt Stelllung und erklärt, dass sich die personelle Situation nicht geändert hat. Daher gibt es derzeit keinerlei Möglichkeiten, das Thema voranzubringen.

Herr Meissner verweist erneut auf ein im BA Mitte existierendes Konzept (Sachstandkonzept/Evaluation), das dem HPR-Ausschuss einmal vorgestellt werden sollte. Er bittet um Vertagung in die nächste reguläre HPR-Ausschusssitzung, unter der Voraussetzung, dass sich das BA Spandau vom BA Mitte bis dahin die entsprechenden Unterlagen zur Verfügung stellen lässt. Diese werden den Ausschussmitgliedern des HPR  in der Sitzungsvorbereitung zur Verfügung gestellt. Das BA Mitte hat, nach Aussage von Herrn Gellert, bereits eine für dieses Thema beauftragte Person eingestellt. Diese könnte zum 06.06.2019 eingeladen werden.