Auszug - Berichte der Beauftragten  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
TOP: Ö 3
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 04.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Herr Lang (SenBehB) berichtet:

Zur Zeit in Behandlung: Mobilitätsgesetz (Abschnitt IV – Fußverkehr). Referentenentwurf liegt vor. Es bleibt die Problematik, wer die Flächen, die vorrangig dem Fußverkehr vorhalten sind, vorrangig nutzen darf. Gefordert: Klare bauliche Trennung zwischen Radwegen und Fußwegen. Hier sind notwendige Nachforderungen einzunehmen.

 

Erfolg: Finale Version des Nahverkehrsplans weist nennenswerte Durchsetzungen auf. Für Spandau heißt dies: Teilweise Umsetzung des „22 cm-Einstiegsbord bei Bushaltestellen als Regellösung“. Definition der „zumutbaren Entfernung“ konnte nicht zufriedenstellend gefunden werden.

 

 


 
 

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