Auszug - Verschiedenes  

Herr Ziesack erkundigt sich beim Bzbm nach dem Sachstand des Investionsplanes des Haushalts. Dieser sollte in der nicht stattgefundenden BVV-Sitzung  im Februar d. J. in den Haushaltsausschuss überwiesen werden, um anschließend in der April-BVV-Sitzung entgültig zum Beschluss gebracht zu werden. Durch den Ausfall der Sitzung im Februar ist dieses zeitliche Vorhaben nur noch schwer umzusetzen.

Der Bzbm kündigt an, die Investitionsplanung des Haushaltes als Dringlichkeitsantrag in die BVV-Sitzung vom 20.03.2019 einzubringen, so dass diese anschließend in der HPR-Sitzung am 04.04.2019 behandelt werden kann. Antrag in der BVV am 10.04.2019 wäre dann möglich.

Herr Werner erbittet Sachstandsbericht zum Besuch einer Kindergruppe aus Wolgograd im Bezirk Spandau. Dieser Besuch wurde durch die Zurverfügungstellung von Sondermitteln finanziell unterstützt. Herr Haß bestätigt den Besuch und gibt Informationen. Auch in diesem Jahr wird eine Kindergruppe aus Wolgograd nach Berlin-Spandau reisen (20.06. – 29.06.2019).