Auszug - Saatwinkler Damm 137 - bedarfsgesteuerte Fußgängerampel jetzt (Antrag der Fraktion der AfD vom 17.05.2018) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 13.06.2018 - vertagt in der 20. Sitzung BVG am 20.08.2018  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 5.3
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 18.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 18:46 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0789/XX Saatwinkler Damm 137 - bedarfsgesteuerte Fußgängerampel jetzt
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDBezStR Bewig
Verfasser:BezStR Bewig 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
 
Wortprotokoll

Bezv. Werner begründet den Antrag seiner Fraktion.

 

Bezv. Koza erwähnt, dass die im Antrag geforderte Prüfung bereits vor über einem Jahr stattgefunden hat. Die Fraktion der CDU wird dem Antrag jedoch trotzdem zustimmen.

 

Bezv. Bittroff erklärt für die Fraktion der SPD die Zustimmung zu dem Antrag.

 

Die Mitglieder kommen bei 3 Stimmenthaltungen (1 Bezv. Bü‘90/Die Grünen, 1 Bezv. Linksfraktion, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) überein, den Antrag anzunehmen.


 
 

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