Auszug - B.-Traven-Campus schnellstmöglich fertigstellen (Antrag der Fraktion der SPD vom 19.02.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 03.07.2018 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte (über SuI)  

Bezv. Schulz erklärt auf Nachfrage der Bezv. Schneider, dass der Schwerpunkt des Antrages auf der Fertigstellung des Konzeptes des B.-Traven-Campus liegt.

Aufgrund der Ausführungen des BezStR Machulik stellt Bezv. Gellert fest, dass es um die Ermöglichung der schnellen Umsetzung der Pläne geht. Es handelt sich um eine Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung und wurde dem JHA durch den Ausschuss für Schule und Inklusion über die BVV überwiesen.

Bezv. Schneider erläutert, wenn es um eine relativ zeitnahe und zeitgleiche Fertigstellung des Baus bzw. Umbaus geht, geht dies so nicht aus dem Antrag hervor. In der Begründung steht dies durchaus, der Antrag jedoch beinhaltet „das erweiterte Konzept fertigzustellen“. Daher war daraus zu schließen, es ginge um ein Papier, das fertig gestellt werden soll. BezStR Machulik stellte dar, dass das Forum in der Prioritätenliste einmal rauf und dann wieder runter rutscht. Das ist sicherlich im JHA ärgerlich, es stellt sich jedoch die Frage, was nach oben rutscht, wenn das Forum nach unten rutscht und mit welchen Begründungen.

In einer Diskussion, an der sich BezStR Machulik, Bezv. Düren, Bittroff, Schneider und Frau Rosengart beteiligen, wird aufgrund der Ausführungen der Bezv. Schneider eine Änderung des Antrages zur Umsetzung des Konzeptes von Bezv. Düren vorgeschlagen und Bezv. Bittroff erklärt, dass dies dem Willen der Fraktion der SPD entspricht. Frau Rosengart weist darauf hin, dass alle Baumaßnahmen in diesem Bezirk notwendig sind. Bezv. Schneider führt aus, dass sich die Fraktion der CDU enthalten wird, da sie nicht etwas als oberste Priorität nehmen kann ohne zu wissen, was deswegen verschoben wird.

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses kommen bei 2 Stimmenthaltungen (2 Bezv. der Fraktion der CDU) überein, dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte zu empfehlen, den Antrag in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

Das Bezirkamt wird beauftragt, die Umsetzung des erweiterten Konzeptes des B.-Traven-Campus mit oberster Priorität zu verfolgen.